ALLGEMEINE GESCH?„FTSBEDINGUNGEN (Onlineshop)
1. Allgemeines
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1.1 Anbieter
www.kaminscheibe.de ist ein Service von SANDRA ROHWEDER, ODERSTRASSE 60, 24539 NEUM??NSTER, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem?¤?? § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 253874700, Telefon 04321/499955-0, Telefax 04321/499955-5, E-Mail: kontakt@temprix.de (im Folgenden: Temprix).
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1.2 Geltung der AGB
Alle Gesch?¤ftsbeziehungen, welche zwischen Temprix und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Gesch?¤ftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung g??ltigen Fassung gef??hrt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Gesch?¤ftsbedingungen vor.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Gesch?¤ftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gem?¤?? § 13 B??rgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede nat??rliche Person, die ein Rechtsgesch?¤ft zu einem Zwecke abschlie??t, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst?¤ndigen beruflichen T?¤tigkeit zugerechnet werden kann. Gem?¤?? § 14 B??rgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine nat??rliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschr?¤nkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsf?¤hige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft b??rgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgesch?¤fts in Aus??bung ihrer gewerblichen oder selbst?¤ndigen beruflichen T?¤tigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in m?¤nnlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware im Onlineshop von Temprix stellt kein Angebot im Sinne von § 145 B??rgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von Temprix zu verstehen, ein Kaufangebot an Temprix zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegen??ber Temprix ab, indem er die angezeigte Ware bei Temprix bestellt. Damit erkl?¤rt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von Temprix gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Eine nachtr?¤gliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erkl?¤rungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unber??hrt.
2.2 Annahme
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 7 Tage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von Temprix unverz??glich auf elektronischem Wege, regelm?¤??ig per E-Mail best?¤tigt. Die Zugangsbest?¤tigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von Temprix nicht ausdr??cklich anders erkl?¤rt wird.
Temprix kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl per E-Mail oder Briefpost erfolgen - wobei die Annahme zusammen mit der Zugangsbest?¤tigung per E-Mail oder aber separat erkl?¤rt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
Ist als Zahlungsweise „Nachnahme“ vereinbart, gilt Folgendes: Wird dem Kunden innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Eingang seiner Bestellung bei Temprix weder seine Bestellung best?¤tigt noch die Ware ausgeliefert, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Temprix – soweit die Ware nicht lagervorr?¤tig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn Temprix das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgesch?¤ft zur Erf??llung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verf??gbar, wird der Kunde von Temprix ??ber diesen Umstand unverz??glich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von Temprix unverz??glich zur??ckerstattet oder k?¶nnen, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdr??cklich w??nscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
2.4 Technische Schritte f??r das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von Temprix zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
a. Der Kunde hat zun?¤chst die Waren aus dem Angebot von Temprix auszuw?¤hlen. Dies geschieht durch Anklicken der Taste „In den Warenkorb“ neben der Ware, wodurch diese dem Warenkorb des Kunden hinzugef??gt wird.
b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Zur Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder aber ??ber die Taste „Weiter“ auf die Best?¤tigungsseite von Temprix gelangt.
c. Klickt der Kunde auf die Taste „Bestellen“, so gibt der Kunde gegen??ber Temprix eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Gesch?¤ftsbedingungen wird hingewiesen.
d. Der Kunde erh?¤lt in der Folge eine Best?¤tigungs-E-Mail, dass Temprix seine Bestellung erhalten hat und weiter pr??fen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Gesch?¤ftsbedingungen wird hingewiesen.
2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ?¤ndern oder l?¶schen, wenn er den Men??punkt Warenkorb aufruft. Die ?„nderungen k?¶nnen unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu ver?¤ndernde Mengenangabe zu klicken und diese zu ??berschreiben, oder die Taste „Entfernen“ anzuklicken.
Durch Anklicken der Taste "Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von Temprix registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erh?¤lt. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungsw??nsche ??berpr??fen und ?¤ndern sowie die Allgemeinen Gesch?¤ftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken der Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Best?¤tigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals ??berpr??fen und auch ?¤ndern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und Temprix zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von Temprix im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach ?¶ffentlichen ?„u??erungen von Temprix oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung ??ber bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass Temprix die ?„u??erung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Temprix ??ber den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.7 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Temprix gespeichert. Er ist dem Kunden zug?¤nglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei Temprix angefordert werden und wird dem Kunden von Temprix sodann per E-Mail ??bersandt. Der Vertragstext einschlie??lich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden dar??ber hinaus mit der Best?¤tigungs-E-Mail ??bersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner L?¶schung, abgerufen werden.
2.8 Vertragssprache
F??r den Vertragschluss steht ausschlie??lich die deutsche Sprache zur Verf??gung.
3. Preise/Kosten, Zahlungsweise, F?¤lligkeit
3.1 Preise/Kosten
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuz??glich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkosten??bersicht ausgezeichnet ist. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gr??nden nicht m?¶glich, die Temprix nicht zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende M?¶glichkeit der Lieferbarkeit wegen zu gro??er Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verst?¤ndlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so tr?¤gt der Kunde die zus?¤tzlichen Kosten f??r den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.
3.2 Zoll
Abh?¤ngig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der K?¤ufer seinen Sitz hat, k?¶nnen zus?¤tzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom K?¤ufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben geh?¶ren Z?¶lle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuem, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Z?¶lle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenz??berschreitenden Warenverkehr mit Drittl?¤ndern zu entrichten sind. Innerhalb der Europ?¤ischen Union sind keine Zollgeb??hren zu zahlen. Temprix empfiehlt dem Kunden, sich bei der f??r ihn zust?¤ndigen nationalen Zollbeh?¶rde ??ber Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 F?¤lligkeit des Kaufpreises / Verzug
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort f?¤llig, nachdem Temprix das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Erfolgt die Annahme durch Auslieferung der Ware, tritt die F?¤lligkeit mit Erhalt der Ware und einer ordentlichen Rechnung ein.
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis f?¤llig nach tats?¤chlichem Angebot der vertragsgegenst?¤ndlichen Ware durch den von Temprix beauftragten Zusteller (z. B. DHL) an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse.
3.4 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet Temprix die M?¶glichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorauskasse, PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Temprix auf Anfrage mit.
4. Gefahr??bergang
4.1 Gefahr??bergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gem?¤?? Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zuf?¤lliqen Untergangs und der zuf?¤lligen Verschlechterung der Ware mit ??bergabe der Sache an den Kunden auf diesen ??ber.
4.2 Gefahr??bergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zuf?¤lligen Untergangs und der zuf?¤lligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich t?¤tiger Unternehmer gem?¤?? Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausf??hrung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden ??ber; Erf??llungsort ist nur in diesem Fall (K?¤ufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von Temprix.
4.3 Gefahr??bergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den K?¤ufer ??ber, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht Temprix aufmerksam.
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6. Kundendienst
DER KUNDENDIENST VON Temprix IST F??R FRAGEN UND BEANSTANDUNGEN WERKTAGS VON 09.00 – 12.00 UHR & 14.00 – 17.00 UHR UNTER DEN UNTER ZIFF. 1.1 GENANNTEN KONTAKTDATEN ZU ERREICHEN.
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7. Eigentumsvorbehalt
Temprix beh?¤lt sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
8. Kosten der R??cksendung bei Widerruf
Es wird vereinbart, dass, soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht aus??bt, der Kunde die regelm?¤??igen Kosten der R??cksendung ausnahmsweise dann tr?¤gt, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zur??ckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht ??bersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem h?¶heren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
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9. Gew?¤hrleistung
DIE GEW?„HRLEISTUNGSANSPR??CHE DES KUNDEN RICHTEN SICH NACH DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN. Temprix GEW?„HRT DEM KUNDEN KEINE EIGENE BESCHAFFENHEITS- ODER HALTBARKEITSGARANTIE IM SINNE VON § 443 B??RGERLICHES GESETZBUCH AUF DIE ANGEBOTENEN WAREN. DER KUNDE KANN DER PRODUKTDOKUMENTATION ENTNEHMEN, OB EINE HERSTELLERGARANTIE BESTEHT, DIE NEBEN DIE GEW?„HRLEISTUNG VON Temprix TRITT. GARANTIEANSPR??CHE AUS EINER HERSTELLERGARANTIE BEGR??NDEN EIN EIGENES RECHTSVERH?„LTNIS ZU DEM HERSTELLER UND SIND DIREKT DIESEM GEGEN??BER GELTEND ZU MACHEN.
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10. Honorar f??r Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung
Fotografien, die in Produktbeschreibungen von Temprix Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich gesch??tzt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschlie??lich bei Temprix liegen, erh?¤lt Temprix von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielf?¤ltigung, Verbreitung, insbesondere ?¶ffentlichen Zug?¤nglichmachung (via Internet) und/oder Ver?¤nderung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses betr?¤gt, soweit etwas anderes nicht vereinbart ist, f??r Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing):
- f??r eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR,
- f??r eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR,
- f??r eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR,
- f??r eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR,
- f??r eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR.
Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungsdauer-Verl?¤ngerung ist ein Zuschlag von 50% je zus?¤tzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-Betr?¤ge zuz??glich eines Aufschlags von 50 % zu verstehen.
Bei rechtswidriger Vervielf?¤ltigung, Verbreitung, insbesondere ?¶ffentlicher Zug?¤nglichmachung (via Internet) und/oder Ver?¤nderung eines Bildes erh?¤lt Temprix von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in H?¶he des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unber??hrt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das Temprix ein Schaden nicht oder in der H?¶he wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschl?¤gige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverh?¤ltnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des ?¶ffentlichen Rechts oder ein ?¶ffentlich-rechtliches Sonderverm?¶gen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das f??r den Hauptsitz von Temprix zust?¤ndig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gew?¶hnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Temprix ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unber??hrt.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
F??r unverschl??sselt im Internet ??bermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gew?¤hrleistet. Auf Wunsch kann eine verschl??sselte Kommunikation angeboten werden.
Stand der AGB: V5.1 / 20.05.2011
